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Indiens neue Regeln gelten möglicherweise nur für „große“ soziale Plattformen

© SHUTTERSTOCK

Die bevorstehenden indischen Regeln für Vermittler, die darauf abzielen, Online-Inhalte zu kontrollieren und zu überwachen, haben viele große und kleine Tech-Firmen besorgt über die Zensur ihrer Plattformen. Einem neuen Bericht zufolge wird die Gesetzgebung jedoch nur die großen sozialen Netzwerke wie Facebook, TikTok, Twitter und Instagram betreffen.

Einem Bericht der Economic Times zufolge sagte ein ungenannter Regierungsbeamter der Publikation, dass die Regeln zur Entfernung von Inhalten nur für große Unternehmen gelten werden. In dem Bericht wird jedoch nicht näher erläutert, was im Zusammenhang mit den neuen Regeln unter einem „großen Unternehmen“ zu verstehen ist.

„Die Regeln sind nur für Social-Media-Inhalte gedacht, daher müssen sich andere E-Commerce- oder Streaming-Technologie-Unternehmen wie Amazon und Netflix keine Sorgen um die Rücknahme von Inhalten, die Rückverfolgbarkeit und den Beschwerdebeauftragten machen“, so der Beamte gegenüber der Economic Times.
Das derzeitige indische IT-Gesetz aus dem Jahr 2000 befreit jedes Online-Unternehmen von der Haftung für Inhalte, die von Nutzern auf ihren Plattformen veröffentlicht werden. Dieser Unterabschnitt in den bestehenden Vorschriften hat es Unternehmen wie Google und Facebook ermöglicht, in dem Land exponentiell zu wachsen und einen „sicheren Hafen“ zu genießen.

In einem Entwurf der vorgeschlagenen Regeln, der 2018 veröffentlicht wurde, versuchten die Behörden jedoch, dieses Szenario zu ändern und Social-Media-Plattformen für sensible Inhalte haftbar zu machen, die von Nutzern veröffentlicht werden. Darüber hinaus stufen diese Regeln auch alle digitalen Unternehmen mit mehr als fünf Millionen Nutzern als Vermittler ein. Bei mehr als 627 Millionen Internetnutzern in Indien ist das selbst für ein kleines Unternehmen oder einen unabhängigen Entwickler keine schwer zu erreichende Zahl.

Im aktuellen Szenario haben große soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube und TikTok mit der Moderation von Inhalten und Takedown-Anfragen zu kämpfen, obwohl sie über große Teams verfügen.

Für kleine Unternehmen wird es nahezu unmöglich sein, sich auf die Überwachung von Tausenden von Beiträgen zu konzentrieren, die jede Minute auf ihrer Plattform erscheinen, und sich an die wechselnden Standards der Regierung für akzeptable Inhalte anzupassen. Dies könnte auch ihre Fähigkeit, ihr Geschäft schnell zu erweitern, beeinträchtigen. Wir werden abwarten müssen, welche kleineren Plattformen in das Netz geraten, sobald die neuen Regeln in Kraft treten.

Anfang dieser Woche haben Open-Source-Unternehmen wie GitHub und Mozilla an die Regierung appelliert, ihre im Entwurf von 2018 festgelegten Anforderungen an die Überwachung und Rückverfolgbarkeit zurückzuschrauben. Die Regierung wird das neue Regelwerk nächste Woche am 15. Januar dem Obersten Gerichtshof vorlegen.

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